Durchsuchungen in sieben Berliner Bezirken – Polizei stellt Waffenarsenal bei 63-jährigen Hellersdorfer sicher
Berlin – Die Polizei ist in Berlin und vielen anderen Bundesländern gegen Verfasser von Hassbotschaften im Internet vorgegangen. Beschlagnahmt wurden seit Mittwochmorgen Computer und Handys von Verdächtigen, aber auch wie in Berlin-Hellersdorf Schwerter und andere Hieb- und Stichwaffen.
In Berlin wurden seit 6.00 Uhr insgesamt neun Wohnungen durchsucht: in Spandau, Moabit, Gesundbrunnen, Prenzlauer Berg, Mariendorf, Köpenick und Hellersdorf. Mehr als 60 Polizisten waren im Einsatz auch Spezialeinsatzkräfte (SEK). Die Ermittlungen hierzu hat der Staatsschutz, des Landeskriminalamtes übernommen, der politische Extremisten und politisch motivierte Kriminalität verfolgt.
Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) wurden seit dem frühen Morgen Durchsuchungen in 14 Bundesländern durchgeführt. Damit sind 91 Maßnahmen der Polizei gemeint, welche Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen von Verdächtigen sind. Das BKA koordinierte den Einsatz.
Laut Polizei stehen die Aktionen im Zusammenhang mit dem 8. bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings. Im Fokus stehen diejenigen, die im Internet rassistische oder antisemitische Äußerungen machen, Politiker oder andere bedrohen oder zu entsprechenden Straftaten aufrufen.
Die Polizei twitterte einzelne Beschlüsse, auch den aus Hellersdorf.:
Bei den Durchsuchungen in Berlin-Hellersdorf fanden die Einsatzkräfte bei einem 63-Jährigen ein komplettes Waffenarsenal. Die Polizei sicherte eine Vielzahl an Waffen und verbotenen Gegenständen, darunter ein Säbel, zwei Dolche, eine Machete, mehrere Messer und Einhandmesser sowie ein Luftgewehr und eine Armbrust. Auch ein Baseballschläger und einen sogenannten Tonfa stellte die Polizei sicher.
Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Internet seien Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können – so das Bundeskriminalamt (BKA). Betroffene und Zeugen von solchen Hasspostings sollen sich bei der Polizei und den Betreibern der Internetportale melden.
Die weiteren Ermittlungen übernimmt der Staatsschutz vom Landeskriminalamt zusammen mit der Staatsanwaltschaft Berlin.
