Bilanz zur Demonstration in Friedrichshain

Kurz vor 13 Uhr setzte sich ein Aufzug unter dem Motto „Liebig34 is everywhere“ mit 300 Personen von der Liebigstraße in Bewegung. Gegen 14.30 Uhr erreichte der bis dahin weitestgehend störungsfrei gebliebene Aufzug die Türrschmidtstraße in Rummelsburg, wo Einsatzkräfte in einem unbewohnten Haus mehrere Personen sahen.

In der dritten Etage des Gebäudes konnten vier Personen festgestellt werden, die beim Eintreffen des Aufzuges pyrotechnische Gegenstände entzündeten und Transparente mit themenbezogenen Aufschriften an der Hauswand angebracht hatten.

Hier verhinderten Einsatzkräfte durch Drücken und Schieben, dass Aufzugsteilnehmende auch zu diesem Haus gelangen konnten. Ein Miteigentümer des Gebäudes in der Türrschmidtstraße wurde ermittelt, der gegen 18.10 Uhr am Ort erschien, eine Strafanzeige wegen Verdachts des Hausfriedensbruchs erstattete und einen Strafantrag stellte. Im zweiten Obergeschoss des Hauses stellten die Polizeikräfte sechs Personen fest und nahmen diese vorläufig fest. In dem Haus wurden Farbschmierereien und abgebrannte pyrotechnische Gegenstände festgestellt.

Die Beamtinnen und Beamten leiteten Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung ein. Vier der Festgenommen wurden für erkennungsdienstliche Behandlungen zu einer Polizeidienststelle gebracht und anschließend entlassen. Die anderen beiden Personen waren bereits vor Ort wieder entlassen worden.
Beim Herausführen der Festgenommenen aus dem Wohnhaus mussten die Einsatzkräfte gegen Versammlungsteilnehmende Zwangsmaßnahmen wie Schieben und Drücken anwenden.

Vereinzelt kam es dabei zu tätlichen Angriffen, Widerstandhandlungen, einer versuchten Gefangenenbefreiung und Beleidigungen durch Demonstrierende.
Die Versammlungsleiterin hatte zuvor gegen 16.15 Uhr bekannt gegeben, dass sie auf die Fortführung des Aufzuges auf der angezeigten Aufzugsstrecke verzichtet und die Abschlusskundgebung im Nahbereich der Türrschmidtstraße durchführen würde. Sie beendete die Versammlung schließlich um 20.30 Uhr.

Insgesamt wurden 29 freiheitsentziehende Maßnahmen getroffen, 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und zehn Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Drei Polizeikräfte wurden leicht verletzt, verblieben aber im Dienst.