Möglicher Anschlag oder AMOK-Tat verhindert
Frankfurt – In einer gemeinsamen Aktion ist es Ermittlern des zuständigen Staatsschutzkommissariats des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main und der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main gelungen, einen angekündigten Anschlag frühzeitig zu unterbinden.
Der 53-jährige in Irland geborene Beschuldigte war seit längerem dadurch aufgefallen, dass er eine Vielzahl von umfangreichen, regelmäßig handschriftlichen Briefen und Schreiben mit wirren, regelmäßig unverständlichen Inhalten an unterschiedliche – insbesondere hessische – Behörden und Gerichte versandt haben soll. Er beschwerte sich darin über angebliche Ungerechtigkeiten staatlicher Stellen und reicherte sie wahllos mit Zitaten aus unterschiedlichsten Gesetzestexten an. Die in den Schreiben verwendeten Begriffe, ihre Diktion sowie ihre Aufmachung deuteten dabei auf eine geistige Verwirrtheit und auf eine Nähe zur sogenannten „Reichsbürger- und Selbstverwalterszene“ hin. Letzteres konnte jedoch nicht bestätigt werden. Am 12.07.2021 verschärfte sich die Situation, als der Beschuldigte inhaltsgleiche Schreiben an mehrere Behörden versandte, in denen er ankündigte, am 20.07.2021 einen nicht näher konkretisierten Anschlag begehen zu wollen.
Aufgrund dieser Drohung wurden Ermittlungen gegen den Beschuldigten, dessen Aufenthaltsort seit längerem unbekannt war, aufgenommen. Den Ermittlern des zuständigen Staatsschutzkommissariats des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main gelang es infolge umfangreicher Ermittlungen zeitnah, ihm auf die Spur zu kommen und seinen aktuellen Aufenthalt sowie ein Gartengrundstück im Norden Frankfurts zu ermitteln, auf dem er sich seit einiger Zeit aufhielt. Am 15.07.2021 wurde der Beschuldigte schließlich vorläufig festgenommen. Seitens der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wurde ein Durchsuchungsbeschluss für das weitläufige und verwahrloste Gelände, auf dem sich ein Bauwagen, mehrere Stahlcontainer, und mehrere heruntergekommene Kraftfahrzeuge befanden, beim zuständigen Amtsgericht erwirkt, der am 16.07.2021 durch starke Polizeikräfte vollstreckt wurde.
Im Rahmen der Durchsuchung konnten zahlreiche Waffen (Gas- und Luftdruckwaffen), eine Armbrust, Dolche, Schwerter, und sonstige Gegenstände, die für eine Begehung des angekündigten Anschlags geeignet sind, sichergestellt werden. Aufgrund der binnen kurzer Zeit erzielten Ermittlungsergebnisse konnte die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main einen Untersuchungshaftbefehl beantragen, der noch am Freitagnachmittag vom Ermittlungsrichter erlassen wurde.
Der Beschuldigte befindet sich nunmehr wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Untersuchungshaft.
